Bundesverfassungsgericht

7. April 2025

Karlsruher Urteil zum ESM für Monti eine “ausgezeichnete Nachricht” – Freie Presse

Rom (dapd). Italien hat von Beginn an zu den entschiedensten Verfechtern des Euro-Rettungsschirms (ESM) gehört. Die Reaktion des italienischen Ministerpräsidenten auf das Urteil von Karlsruhe ist daher kaum verwunderlich. Die Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts ist eine ausgezeichnete Nachricht, freute sich Mario Monti am Mittwoch in Rom. Denn damit wird das letzte Hindernis für das Inkrafttreten Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Energieverbraucherportal: Deutschland: Gesetz zur Senkung der Einspeisevergütung in Kraft

Während bundesweit über eine grundlegende Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) diskutiert wird, ist am Freitag die EEG-Novelle mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt rückwirkend zum 01.04.2012 in Kraft getreten.Das „Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ – kurz EEG 2012 II – sieht massive Quelle: Energie Verbraucherprotal… [weiterlesen]

Eurokrise im Überblick: Troika verliert die Geduld! | Artikel | Boerse-Go.de

Wochenende, 7./8.Juli:

NZZ: Die Schweizerische Nationalbank hat zur Verteidigung des Euro-Franken-Mindestkurses in den Monaten Mai und Juni rund 100 Milliarden Schweizer Franken eingesetzt.

Allianz-Chef Michael Diekmann warnt vor einer Auflösung der Eurozone. Eine Rückkehr zur D-Mark wäre verantwortungslos, sagte Diekmann der Welt am Sonntag. Wir haben die Rückkehr zur D-Mark ökonomisch durchgerechnet. Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

Börse Live: Italien-Schock lässt DAX kalt (Teil 1/2)

Mit einem kleinen Plus hat der deutsche Aktienmarkt geschlossen. Damit hatte am Morgen wohl kaum jemand gerechnet. Hatte doch am Vorabend das Bundesverfassungsgericht das Urteilüber die Eilanträge zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt auf unbestimmte Zeit verschoben. Doch die erwartete Verunsicherung an den Kapitalmärkten blieb aus. Zwar musste der Euro im späten Handel nochmals Federn lassen und fiel im späten Handel Quelle: DAF… [weiterlesen]

DAX: Versorger unter Strom

Die Versorger gehören heute den größten Gewinnern im DAX. E.on verzeichnet ein Plus von bis zu zwei Prozent, RWE legt über 1,5 Prozent zu.
Grund für die Kursgewinne sind einmal mehr positive Analystenkommentare.
Die HSBC erhöht ihr Kursziel für RWE von 28 auf 29 Euro. Das Votum lautet aber nach wie untergewichten.
Übergewichten empfehlen die Experten hingegen bei E.on. Das Kursziel erhöhen die Analysten von 19 Quelle: DAF… [weiterlesen]

Börse Live: Italien-Schock lässt DAX kalt (Teil 2/2)

Mit einem kleinen Plus hat der deutsche Aktienmarkt geschlossen. Damit hatte am Morgen wohl kaum jemand gerechnet. Hatte doch am Vorabend das Bundesverfassungsgericht das Urteilüber die Eilanträge zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt auf unbestimmte Zeit verschoben. Doch die erwartete Verunsicherung an den Kapitalmärkten blieb aus. Zwar musste der Euro im späten Handel nochmals Federn lassen und fiel im späten Handel Quelle: DAF… [weiterlesen]

Marktexperte Brunner: “Hilfsmittel für Italien nicht ausreichend”

Italiens Premierminister Mario Monti hält sein Land nach wie vor immun gegen eine dramatische Finanzkrise im Stil Griechenlands. Aber auch wenn eine groß angelegte Euro-Rettungsaktion für Italien nicht notwendig sein sollte, muss das Land vielleicht die Hilfe des neuen dauerhaften Rettungsfonds ESM in Anspruch nehmen, um seine Anleihezinsen unter Kontrolle zu halten. Wie Monti am Dienstag in Brüssel mitteilte, Quelle: DAF… [weiterlesen]

MÄRKTE EUROPA/Börsen stecken anhaltende Ungewissheit locker weg | FAZ Index | Prime ALL SH P IN | L Tecdax | L Sdax | L Mdax | L DAX | HDAX Performance | Cdax Gesamtindex DE0008469602 | Sdax Performance Index | DOW Jones Stoxx50 | AEX | Dollar Japanische

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DAX

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ESM vor Verfassungsgericht: Karlsruhe lässt Euro-Zone bis Herbst zappeln

Die inhaltliche Prüfung des ESM durch Richter erfordert Zeit. Ohne Zustimmung des Gerichts will Bundespräsident Gauck das Gesetz nicht unterschreiben. Für die Kläger ist es ein Erfolg, dass die Anträge nicht gleich abgewiesen wurden.

von Benno Stieber, Karlsruhe

und Peter Ehrlich  Brüssel

Das Inkrafttreten des dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM könnte sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

+++ Tickernachlese zur ESM-Verhandlung +++: Finanzminister Schäuble in Karlsruhe: „Die Märkte sind nervös“ – +++ Liveticker ESM-Verhandlung +++ – FOCUS Online – Nachrichten

Gebannt schauen die Politiker nach Karlsruhe: Wird das Bundesverfassungsgericht den Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt aufhalten? Neun Stunden wurde verhandelt, eine Entscheidung ist in weiter Ferne. Der Verhandlungstag in der Nachlese im FOCUS-Online-Ticker.

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