Tüftler können ihre Erfindungen voraussichtlich bald leichter in fast ganz Europa schützen lassen. Möglich werden soll dies ab etwa 2014 mit dem gemeinsamen EU-Patent. Quelle: Spaniens Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]
EU-Staaten wollen gemeinsames Patent beschließen – Italien und Spanien dagegen! – Wirtschaft ©
9. Dezember 2012 von
Unternehmen: Streit um EU-Patent vor Gericht – Italien und Spanien klagen – Wirtschaftsticker – FOCUS Online – Nachrichten
26. September 2012 von
Im Streit um ein gemeinsames EU-Patent haben sich Italien und Spanien vor Gericht einen Schlagabtausch mit EU-Vertretern geliefert.
In einer mündlichen Verhandlung tauschten die Parteien am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ihre Argumente aus. Italien und Spanien machen bei dem einheitlichen EU-Patent nicht mit und klagen gegen den EU-Rat (Rechtssachen C-274/11 und C-295/11).Beide Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]
Österreich fordert für Serbien EU-Kandidatenstatus – Serbien – derStandard.at › International
23. Februar 2012 von
Gemeinsames Außenminister-Schreiben mit Frankreich und Italien – Verstärktes Bemühen Serbiens soll gewürdigt werdenBelgrad – Die Außenminister von Frankreich, Italien und
Österreich haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton dafür eingesetzt, Serbien beim
nächsten EU-Gipfel im März den EU-Kandidatenstatus zu erteilen. Wir
erwarten, dass mit der Entscheidung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
EU-Kandidatenstatus für Serbien von Wien, Paris und Rom gefordert – Serbien – derStandard.at › International
23. Februar 2012 von
Gemeinsames Schreiben der Außenminister an Ashton: Verstärktes Bemühen Serbiens soll gewürdigt werden – Druck auf Deutschland Belgrad – Die Außenminister von Frankreich, Italien und
Österreich haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton dafür eingesetzt, Serbien beim
nächsten EU-Gipfel im März den EU-Kandidatenstatus zu erteilen. Wir
erwarten, dass mit der Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]