Mitterlehner

10. April 2025

EU-Patent gilt nicht für Italien – F & E – derStandard.at › Wirtschaft

25 Länder vereinbaren einheitliches, billigeres Verfahren Brüssel – Die EU-Wirtschaftsminister haben sich beim Wettbewerbsrat am Montag auf ein einheitliches Verfahren zur Anmeldung eines (fast im ganzen) Binnenmarkt geltenden EU-Patents geeinigt. Damit sei nach vielen Jahren Streit endlich ein leidiges Kapitel beschlossen, wie Minister Reinhard Mitterlehner in Brüssel sagte.
Die Regelung, die auch Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Mitterlehner lehnt Einfuhrverbot für Atomstrom ab – “Verstoß gegen EU” – Nachrichten – krone.at

Bis zum Jahr 2014 soll Österreich durch den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien übers Jahr gerechnet keinen Atomstrom mehr importieren. Ein gesetzliches Verbot – selbst nur im Bereich des Stromhandels – würde aber gegen EU- Recht verstoßen und sei daher unmöglich, erklärte ÖVP- Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner am Freitag bei der Vorstellung des neuen Energieeffizienzgesetzes.

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Rekordnachfrage in Russland – weniger Gas für Österreich – EU-Staaten besorgt – Nachrichten – krone.at

Während die klirrende Kälte Europa weiter fest im Griff hat, melden einige EU- Staaten einen Rückgang der Gaslieferungen aus Russland. Auch in der heimischen Erdgas- Drehscheibe Baumgarten seien 30 Prozent weniger Gas angekommen, teilte die OMV am Donnerstag mit. Die Versorgung der heimischen Haushalte sei aber nicht gefährdet, beruhigten der Konzern und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Quelle: Krone.at… [weiterlesen]