Opposition

6. April 2025

Kritik der Opposition: ÖVP legt sich auf Wehrpflicht fest > Kleine Zeitung

Für Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) ist klar: Wer heute die allgemeine Wehrpflicht abschafft und ein Berufsheer aufstellt, wird morgen auch die Neutralität abschaffen. Eine Rückabwicklung des Eurofighterkaufs schließt er nicht aus.Foto © APA/TaticAm Sonntag war Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) zu Gast in der ORF-Pressestunde. Ihm gegenüber saßen Martina Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

EU uneins über Umgang mit Syriens Opposition

Die EU-Staaten sind uneins über den Umgang mit dem neu gegründeten Bündnis der syrischen Opposition. Die Außenminister der 27 EU-Staaten einigten sich in Brüssel nach langer Diskussion lediglich darauf, die Koalition der Oppositionskräfte als legitime Vertreter des Strebens des syrischen Volkes zu bezeichnen.Die Wortwahl der EU-Minister ist nach Angaben von Diplomaten ein Kompromiss: Formulierungen, wonach Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Steigende Strompreise: Bundesumweltminister Altmaier will Ökostrom-Reform – Steigende Strompreise – FOCUS Online – Nachrichten

Wegen der Förderung von Windkraft und Sonnenergie steigen die Preise für Strom. Der Bundesumweltminister will jetzt gegensteuern – und nimmt Koalitionspartner, Opposition und Länder in die Pflicht.
Peter Altmaier hat sich einmal mehr als Politik-Profi präsentiert. War zuletzt vom Koalitionspartner wie von der Opposition Kritik laut geworden, der Bundesumweltminister steuere nicht entschieden genug gegen Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]

Wahlkampf in den USA: Opposition zweifelt Obamas Arbeitslosenzahlen an – US-Wahl – FOCUS Online – Nachrichten

Die jüngsten US-Arbeitslosenzahlen helfen Präsident Barack Obama. Er hatte eine Rate unter acht Prozent versprochen – und eingelöst. Seine politischen Gegner halten die guten Zahlen allerdings für gefälscht und sprechen von Propaganda.
Nach Veröffentlichung überraschend positiver Arbeitslosenzahlen in den USA hat der frühere General-Electric-Chef Jack Welch Präsident Barack Obama Fälschung vorgeworfen. Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]

Opposition plant Massenrücktritt wegen Skandal in Berlusconi-Partei – Italien – derStandard.at › International

Oppositionelle Mitglieder der Region Lazio wollen ihre Demission einreichen, um die skandalumwitterte Präsidentin des Regionalparlaments zu stürzen
Rom – Der Skandal um veruntreute Parteigelder in der
Mitte-rechts-Gruppierung Volk der Freiheit (PdL – Popolo della
Liberta) um Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi sorgt weiterhin für
Eklat. Die oppositionelle Mitglieder des Regionalparlaments der
mittelitalienischen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Paris und Rom dringen auf EU-Sondersitzung zu Syrien – Freie Presse

Paphos (dapd). Wegen der blutigen Krise und des eskalierenden Flüchtlingsdramas in Syrien appellieren Frankreich und Italien für eine baldige Krisen-Sondersitzung der EU-Staaten. In einem gemeinsamen Brief forderten die Außenminister beider Länder ihre europäischen Kollegen auf, eine wirksame Krisenstrategie zu entwerfen, um ein starkes Signal an die Welt zu senden und der syrischen Bevölkerung Mut zu Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Italien: Gericht verurteilt Ex-Milan-Star Kaladse – Fußball – FOCUS Online – Nachrichten

Der georgische Fußball-Star Kacha Kaladse ist von einem Gericht in Tiflis zu einer Geldstrafe in Höhe von 8,4 Millionen Euro verdonnert worden.
Zudem wurde das Vermögen des zweimaligen Champions-League-Siegers (mit dem AC Mailand) beschlagnahmt. Das Gericht befand den 34 Jahre alten Abwehrspieler des FC Genua schuldig, zwei Millionen Dollar von einem seiner Bankkonten abgehoben zu haben, ohne ausreichende Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Blitz-Abstimmung während Italien-Spiels: Die Strippenzieher hinter dem Daten-GAU im Bundestag – Blitz-Abstimmung zum Meldegesetz am EM-Abend – FOCUS Online – Nachrichten

Ein Häuflein von Abgeordneten hat eine Änderung des Meldegesetzes am Abend des EM-Spiels gegen Italien durch den Bundestag geschleust. Die Aufregung darüber ist groß. Aber sie kommt spät. Die Akteure hinter der Entscheidung.

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Chronologie der Krise: Juni 2012

Als viertes Land der Eurozone kündigt Spanien an, Hilfen des Euro-Rettungsschirms zu beantragen. Das Geld soll dazu dienen, den Banken des Landes genug Kapital bereitzustellen. Auch Zypern beantragt Hilfen des Rettungsschirms. Bundestag und Bundesrat stimmen dem Fiskalpakt und dem ESM-Vertrag zu.01. Juni 2012: Die Arbeitslosenquote in der EU steigt im April auf den Rekordwert von 10,3 Prozent. Der Gläubigerausschuss Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Blitz-Abstimmung zum Meldegesetz am EM-Abend: Die Strippenzieher hinter dem Daten-GAU im Bundestag – Blitz-Abstimmung zum Meldegesetz am EM-Abend – FOCUS Online – Nachrichten

Ein Häuflein von Abgeordneten hat eine Änderung des Meldegesetzes am Abend des EM-Spiels gegen Italien durch den Bundestag geschleust. Die Aufregung darüber ist groß. Aber sie kommt spät. Die Akteure hinter der Entscheidung.

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