Ab 2014 soll es ein einheitliches EU-Patent geben. Das spart Kosten und aufwändige Übersetzungen. Gelten soll es in allen Mitgliedsstaaten – außer in Italien und Spanien. Diese beiden haben ein Sprachproblem – und gehen deshalb juristisch gegen die Pläne vor. Von Birgit Schmeitzner, BR-Hörfunkkorrespondentin BrüsselZufriedene Gesichter bei den Berichterstattern im Europäischen Parlament: Ihre Vorlagen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]
EU-Staaten wollen gemeinsames Patent beschließen – Italien und Spanien dagegen! – Wirtschaft ©
9. Dezember 2012 von
Tüftler können ihre Erfindungen voraussichtlich bald leichter in fast ganz Europa schützen lassen. Möglich werden soll dies ab etwa 2014 mit dem gemeinsamen EU-Patent. Quelle: Spaniens Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]
Unternehmen: Streit um EU-Patent vor Gericht – Italien und Spanien klagen – Wirtschaftsticker – FOCUS Online – Nachrichten
26. September 2012 von
Im Streit um ein gemeinsames EU-Patent haben sich Italien und Spanien vor Gericht einen Schlagabtausch mit EU-Vertretern geliefert.
In einer mündlichen Verhandlung tauschten die Parteien am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ihre Argumente aus. Italien und Spanien machen bei dem einheitlichen EU-Patent nicht mit und klagen gegen den EU-Rat (Rechtssachen C-274/11 und C-295/11).Beide Quelle: Focus Italien… [weiterlesen]
Wie man den Euro rettet: Risiken und Nebenwirkungen > Kleine Zeitung
28. Juni 2012 von
